Klimarecht

VorwortA. Einleitung und Gang der DarstellungB. Klimawandel - die naturwissenschaftliche FaktenlageI. Die Temperatur der Erde: kosmische Entstehung, menschliche Einflüsse1. Wirkungsweise und Bedeutung: der anthropogene Treibhauseffekt2. Die Sektoren und Regionen: Ursachen des anthropogenen KlimawandelsII. Prognosen und HandlungsansätzeIII. Zielsetzungen und bisherige Erfolge1. Zielsetzungen: Begrenzung der Erderwärmung2. Bisherige ErfolgeIV. Das Wichtigste im Überblick zur naturwissenschaftlichen FaktenlageC. Ziele des KlimaschutzrechtsI. Völkerrecht: Pariser Übereinkommen1. Völkerrechtliche Grundlagen2. Grundprinzipien des Völkerrechts3. Das Klimavölkerrecht: von Rio nach ParisII. EU-Recht1. Die Klimaschutzziele der EU: European Green Deal und Europäisches Klimagesetz2. EU-ETS3. Non-ETS: die Klimaschutzverordnung (EU) 2018/842 (Lastenteilungsverordnung, Effort-Sharing-Regulation (ESR))4. LULUCF: THG-Minderungsziele5. Ziele der Energieeffizienzrichtlinie6. Ziele der Richtlinie über Erneuerbare Energien (EE-Richtlinie)III. Nationales Recht: Verfassungsrecht und Fachrecht1. Klimaschutzbeschluss des Bundesverfassungsgerichts und KSG2. Klimaschutzgesetz3. Landesklimaschutzgesetze NRW und BW4. Ziele im Energieeffizienzgesetz: Energieverbrauchsreduktion5. Ziele im EEG 2023: Anteil der erneuerbaren Energien am Stromverbrauch6. Das Gebäudeenergiegesetz (GEG)IV. Das Wichtigste im Überblick: die KlimaschutzzieleD. Instrumente und Sektoren des KlimaschutzrechtsI. Pariser Übereinkommen: Nationally Determined Contributions1. Die Instrumente des Übereinkommens von Paris und ihre Umsetzung2. Das Wichtigste im Überblick: das Pariser Übereinkommen als InstrumentII. BerücksichtigungsgeboteIII. Emissionshandel1. Der Europäische Emissionshandel (EU-ETS 1)2. Umsetzung des EU-ETS 1 in Deutschland: das TEHG3. Die beschlossene Erweiterung auf Gebäude und Verkehr (EU-ETS 2)4. Die Interimslösung: der nationale Emissionshandel (BEHG)5. Das Wichtigste im Überblick zum EU-ETS und seiner Umsetzung in DeutschlandIV. EE-Anlagenbau: EnWG, EEG1. Erneuerbare Energien als Grundpfeiler der Energiewende2. EE-RL und EEG: Konzeption und Erfolge3. Die Beihilfeproblematik und ihre Folgen4. Beschleunigung der Genehmigungsverfahren: Notfall-VO (EU) und WindBG5. Offshore-Windenergie: Ausbaukonzept und Entschädigungsfragen6. Artenschutz als Hindernis des Anlagenbaus?7. Das Wichtigste im Überblick zum EE-AnlagenbauV. Energieeffizienz: Geräte, Maschinen, Gebäude1. Die Energieeffizienzrichtlinie2. Das Energieeffizienzgesetz (EnEfG)3. Kraft-Wärme-Kopplung4. Das Gebäudeenergiegesetz (GEG)5. Ökodesign-Richtlinie: Elektrogeräte6. Das Wichtigste im Überblick zur EnergieeffizienzVI. Verkehr1. Einführung: Verkehrsumweltpolitik vor den Herausforderungen der Klimakrise2. Die Kosten der Fahrzeugnutzung als entscheidende Stellschraube3. Integration des Straßenverkehrs in den EU-ETS?4. Die nationale Lösung: das BEHG5. Spezifischer CO2-Aussto6. Flottengrenzwerte7. Wegekostenrichtlinie8. ÖPNV: Förderung sauberer und energieeffizienter Straßenfahrzeuge9. Biokraftstoffe10. Elektromobilitätsgesetz11. Das Wichtigste im Überblick zum VerkehrVII. Gebäude1. Einführung: die Belastungssituation und Regulierungsansätze2. Insbesondere: Regulierung der Beschaffenheit der Gebäudehülle oder Life Cycle Analysis?3. Finanzielle Rahmenbedingungen4. Das GEG im Überblick: Neuerrichtung vs. Bestand, Wirtschaftlichkeitsprinzip5. Kommunale Wärmeplanung6. Das Wichtigste im Überblick zu den GebäudenVIII. Landwirtschaft1. Die Problemlage im Überblick: die ambivalente Natur der Landnutzung2. Instrumente3. Das Wichtigste im Überblick zur LandwirtschaftIX. CCS: Carbon Capture and StorageE. Das Planungsrecht der EnergiewendeI. Gesamtplanung: Ziele und Grundsätze der Raumordnung1. Insbesondere: Raumplanung für EE-Anlagen2. Anpassung an geänderte Verhältnisse: Zielabweichungsverfahren3. Windenergie auf See4. Rechtsschutz5. FazitII. D